Pressespiegel

BGH: Verschlüsselung von E-Mails begründet keinen dringenden Tatverdacht

Heise Online | 30.10.2007

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung zur Aufhebung des Haftbefehls gegen den Soziologen Andrej H. auch klargestellt, dass allein aus dem Umstand der Verschlüsselung von E-Mails nicht zwingend geschlossen werden dürfe, in den Nachrichten seien strafbare Handlungen enthalten.

Vom Leben als Terrorist

Zeit | 30.10.2007

Andrej H. wird seit einem Jahr überwacht, weil die Bundesanwaltschaft glaubt, er gehöre zur linksradikalen "militanten gruppe". Was ein solcher Verdacht alles auslöst, erzählt seine Lebensgefährtin

Terrorfahndung oder Schnüffelei?

Neues Deutschland | 27.10.2007

Anwaltsverein warnt davor, Trennung von Polizei und Geheimdienst aufzuheben.

Einige Gedanken zur militanten Kampagne

Interim 662 | 26.10.2007

3 Monate sind seit dem G8-Gipfel in Heiligendamm vergangen, die seit Mai höherschlagenden Repressionswellen bestimmen die Tagesordnung der linksradikalen Sommerpause und die euphorischen Momente der kleinen Punktsiege weichen den nüchternen Fragen, wie es jetzt weitergehen kann und soll. Es ist Zeit für eine Bilanz.
Wir haben uns als ein Zusammenhang an der militanten Kampagne gegen den G8 Gipfel beteiligt, und wollen unsere vorläufigen Einschätzungen zur Diskussion stellen.

Interview mit Andrej Holm: Überwacht nur wegen politischen Engagements?

Der Tagesspiegel | 26.10.2007

Ein Dutzend Polizisten stürmte seine Wohnung und nahm Andrej Holm in Untersuchungshaft. Seit gestern ist der Berliner Soziologe wieder frei. Mit dem Tagesspiegel sprach er erstmals über seine Haft im Rahmen der Ermittlungen gegen die "Militante Gruppe".

Erste Erfolge gegen §129a-Repression

Indymedia | 25.10.2007

Der Haftbefehl gegen den Berliner Soziologen und Aktivisten Andrej H. wurde aufgehoben. Er war Ende Juli gemeinsam mit drei weiteren Männern wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer "terroristischen Vereinigung" ("militante gruppe") inhaftiert worden. Am 22. August wurde ihm gegen Kaution und Meldeauflagen eine Haftverschonung gewährt, wogegen die Bundesanwaltschaft (BAW) Widerspruch einlegte. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass der Haftbefehl unrechtmäßig war und ihn aufgehoben. Von verschiedenen Seiten wird die Entscheidung als Niederlage für die BAW gewertet.

Verdacht ist nicht genug

Telepolis | 25.10.2007

Ein Berliner Soziologe wurde inhaftiert, weil ihm Mitgliedschaft in einer mutmaßlichen terroristischen Gruppe vorgeworfen wurde. Zu Unrecht, wie der Bundesgerichtshof nun feststellte. Von Harald Neuber

Andrej H. heißt wieder Holm

taz | 25.10.2007

Nach der Haftverschonung im August hebt der Bundesgerichtshof den Haftbefehl gegen den Berliner Soziologen auf. Drei weitere Beschuldigte sitzen noch. Die Bundesanwaltschaft ermittelt weiter.

Andrej H. ist frei - die Überwachung bleibt

Readers Edition | 25.10.2007

Wie gestern in einer Pressemitteilung bekannt gegeben wurde, hat der Bundesgerichtshof (BGH) bereits am 18.10. entschieden, den Haftbefehl gegen den Berliner Stadtsoziologen Dr. Andrej H. (wir berichteten) wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung aufzuheben.

BGH hebt Haftbefehl gegen Berliner Soziologen auf

Berliner Zeitung | 25.10.2007

Richtern fehlen die Beweise für den Terrorismusverdacht. Sigrid Averesch

Die subjektivste Behörde der Welt

Berliner Zeitung | 25.10.2007

Der BGH hat den Haftbefehl gegen den Soziologen Andrej H. aus zwingenden Gründen aufgehoben.

Schallende Ohrfeige für Bundesanwaltschaft

junge Welt | 25.10.2007

Bundesgerichtshof hob Haftbefehl gegen Andrej H. auf. Einstellung des 129a-Verfahrens gefordert.

»Ziel bleibt Einstellung des Verfahrens«

junge Welt | 25.10.2007

Internationale Solidarität hat zur Aufhebung des Haftbefehls beigetragen. Ein Gespräch mit Andrej H.

Terrorismus-Vorwurf: BGH hebt Haftbefehl gegen Berliner Soziologen auf

Zeit Online | 25.10.2007

Der unter Terrorismusverdacht stehende Berliner Soziologe Andrej H.
bleibt auf freiem Fuß. Ihm war die Mitgliedschaft in der "militanten
gruppe" vorgeworfen worden. Der Bundesgerichtshof kippte den Haftbefehl
vollständig, weil die Indizien gegen ihn nicht ausreichten.

Haftbefehl gegen Andrej H. rechtswidrig

taz | 25.10.2007

Entscheidung des Bundesgerichtshofes - Gegen den Berliner Stadtsoziologen, der verdächtigt wurde, Mitglied der "militanten gruppe" zu sein, besteht nach Ansicht des BGH kein drigender Tatverdacht.

Terrorverdacht: BGH hebt Haftbefehl auf

Tagesspiegel | 25.10.2007

Der von der Bundesanwaltschaft des Terrorismus verdächtigte Berliner Soziologe Andrej H. bleibt auf freiem Fuß. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob gestern den Haftbefehl gegen den 36-jährigen Wissenschaftler der Humboldt-Universität auf.

Was ist Terrorismus?

Die Zeit | 25.10.2007

Das Aufheben des Haftbefehls gegen einen Berliner Soziologen entfacht die Debatte: Wo endet ziviler Widerstand, wo beginnt Terrorismus? Diese Frage soll jetzt der Bundesgerichtshof klären

Im Jahr 2007 dürfte "Terrorismus" zu den meistgebrauchten Wörtern gehören. Die allgegenwärtige Bedrohung durch islamistische Glaubenskrieger ebenso wie das Gedenken an die Terrortaten der Roten Armee Fraktion (RAF) haben dem Begriff Konjunktur verschafft. Da mutet die Frage fast ein wenig überraschend an, der sich der Bundesgerichtshof (BGH) demnächst wohl widmen wird: Was genau ist eigentlich Terrorismus?

Andrej H. - ein Einzelfall?

Indymedia | 24.10.2007

In den vergangen Tagen erfuhr der Fall um die "militante guppe" eine beachtliche mediale Aufmerksamkeit, und es könnte der Eindruck entstehen, als sei dieser Fall eine Posse, ein Einzelfall und das Resultat übereifriger ErmittlerInnen. Das dem nicht so ist und die fragwürdige Ermittlungspraxis von Andrejs Fall durchaus Methode hat, soll im in dem Artikel dargelegt werden.

BGH steht vor der Frage: Was ist eigentlich Terrorismus?

n-tv.de | 24.10.2007