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Persönlicher Zoff und uralte Konflikte:»telegraph« trennt DDR-Bürgerrechtler

Nicht erst seitdem der »telegraph« ins Visier des Bundeskriminalamtes (BKA)
geraten ist, ist von Zusammenhalt unter den früheren DDR-Bürgerrechtlern
nicht viel zu spüren.

Verdächtige Wörter

Mit »Don't use the g-word« überschrieb ein befreundeter wissenschaftlicher Kollege eine Solidaritätsadresse, als ihm bekannt wurde, daß Andrej H., Sozialwissenschaftler an der Humboldt-Universität zu Berlin, am Morgen des 1. August 2007 in seiner Wohnung verhaftet worden war.

Geistige Brandstiftung

Ist der Berliner Stadtsoziologe Andrej Holm ein Terrorist?

BGH: Verschlüsselung von E-Mails begründet keinen dringenden Tatverdacht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung zur Aufhebung des Haftbefehls gegen den Soziologen Andrej H. auch klargestellt, dass allein aus dem Umstand der Verschlüsselung von E-Mails nicht zwingend geschlossen werden dürfe, in den Nachrichten seien strafbare Handlungen enthalten.

Vom Leben als Terrorist

Andrej H. wird seit einem Jahr überwacht, weil die Bundesanwaltschaft glaubt, er gehöre zur linksradikalen "militanten gruppe". Was ein solcher Verdacht alles auslöst, erzählt seine Lebensgefährtin

Terrorfahndung oder Schnüffelei?

Anwaltsverein warnt davor, Trennung von Polizei und Geheimdienst aufzuheben.

"Im Bötzowviertel"

Vor zwei Wochen traf ich meine frühere Nachbarin auf der Straße. Frau Knappe ist vor 85 Jahren im Bötzowviertel im Prenzlauer Berg geboren und hat sich seitdem keinen Zentimeter weit wegbewegt. Vor sieben Jahren wollte eine Sanierungsstelle sie in ein anderes Viertel umsetzen, aber Frau Knappe beharrte darauf, dass nichts auf der Welt sie in das Proletarierviertel jenseits der Greifswalder bringen würde.

Einige Gedanken zur militanten Kampagne

3 Monate sind seit dem G8-Gipfel in Heiligendamm vergangen, die seit Mai höherschlagenden Repressionswellen bestimmen die Tagesordnung der linksradikalen Sommerpause und die euphorischen Momente der kleinen Punktsiege weichen den nüchternen Fragen, wie es jetzt weitergehen kann und soll. Es ist Zeit für eine Bilanz.
Wir haben uns als ein Zusammenhang an der militanten Kampagne gegen den G8 Gipfel beteiligt, und wollen unsere vorläufigen Einschätzungen zur Diskussion stellen.

Erste Erfolge gegen §129a-Repression

Der Haftbefehl gegen den Berliner Soziologen und Aktivisten Andrej H. wurde aufgehoben. Er war Ende Juli gemeinsam mit drei weiteren Männern wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer "terroristischen Vereinigung" ("militante gruppe") inhaftiert worden. Am 22. August wurde ihm gegen Kaution und Meldeauflagen eine Haftverschonung gewährt, wogegen die Bundesanwaltschaft (BAW) Widerspruch einlegte. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass der Haftbefehl unrechtmäßig war und ihn aufgehoben. Von verschiedenen Seiten wird die Entscheidung als Niederlage für die BAW gewertet.

Verdacht ist nicht genug

Ein Berliner Soziologe wurde inhaftiert, weil ihm Mitgliedschaft in einer mutmaßlichen terroristischen Gruppe vorgeworfen wurde. Zu Unrecht, wie der Bundesgerichtshof nun feststellte. Von Harald Neuber

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