Artikel

Ab wann ist man ein Terrorist?

stern.de | 24.10.2007

Der Bundesgerichtshof hat den Haftbefehl gegen einen Berliner Soziologen aufgehoben, der Mitglied der "Militanten Gruppe" sein soll. Die entscheidende Frage aber hat das Gericht nicht beantwortet: Handelt es sich bei der "MG" um Terroristen?

Gericht entlastet Soziologen von Terrorverdacht

Netzeitung | 24.10.2007

Weil seine Werke den Bekennerschreiben der «militanten gruppe» ähnelten, wurden Ermittler auf den Berliner Wissenschaftler aufmerksam. Doch der Verdacht, an Anschlägen beteiligt zu sein, erwies sich als haltlos.

BGH: Verdächtig alleine reicht nicht

Süddeutsche Zeitung | 24.10.2007

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Haftbefehl gegen einen Soziologen aus Berlin aufgehoben. Seine Mitgliedschaft in der linksextremen Militanten Gruppe sei nicht bewiesen.

Haftbefehl gegen Andrej H. implodiert

Frankfurter Rundschau | 24.10.2007

Der Bundesgerichtshof hat den Haftbefehl gegen den Berliner Soziologen Andrej H. aufgehoben. Damit ist der 36-Jährige nicht mehr dringend tatverdächtig, Mitglied der linksextremistischen "militanten gruppe" zu sein.

Kundgebung gegen Aussageerpressung

junge Welt | 24.10.2007

Zur Unterstützung der Vorgeladenen, findet heute eine Kundgebung vor dem Bundeskriminalamt (15.30 Uhr, Elsenstraße/Ecke Am Treptower Park) statt.

BGH entscheidet über Andrej. H.

junge welt | 23.10.2007

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Mittwoch, ob der Berliner Soziologe Andrej H. wieder ins Gefängnis muß. Ihm wird vorgeworfen, sich mit angeblichen Mitgliedern der »militanten gruppe« getroffen zu haben, die wiederum verdächtigt wird, Brandstiftungen begangen zu haben. Der BGH hatte den auf Paragraph 129a basierenden Haftbefehl zunächst außer Vollzug gesetzt, wogegen die Bundesanwaltschaft Beschwerde einlegte.

Was ist Terrorismus? 129a-Watchblog richtet Wettbewerb aus

gulli.com | 23.10.2007

Er sei Mitglied in der "militanten gruppe", so der Vorwurf gegen den Berliner Soziologen Andrej H., dessen Lebensgefährtin das Tagebuch ihrer Überwachung ins Netz gestellt hat. Morgen entscheidet der BGH, ob Andrej wieder in den Knast muss. Anläßlich dessen schreibt Freundin Anna einen Wettbewerb zur Frage aus, was denn dieser Terrorismus überhaupt sei, der ihrem Freund vorgeworfen wird.

Erste ZeugInnen-Vorladung durch BAW

Indymedia | 23.10.2007

Heute begannen die ersten ZeugInnenvorladungen durch die Bundesanwaltschaft (BAW) im 129a (mg) Prozeß.

LKA-Überwacher unter Blog-Überwachung

Netzeitung | 23.10.2007

Die vom Staatsschutz überwachte Familie eines «terrorverdächtigen Stadtsoziologen» wehrt sich mit den Mitteln der Blogger. Außerdem: Total betrunken mit Google Maps.

Richter prüfen Terrorvorwurf

Telepolis / Harald Neuber | 23.10.2007

Ein Strafsenat des Bundesgerichtshofs entscheidet am Mittwoch über den Terrorvorwurf gegen den Berliner Soziologen Andrej H.

Freiheit oder Hochsicherheitshaft? Diese Frage stellt sich für einen Berliner Soziologen, wenn am Mittwoch ein fünfköpfiges Richtergremium des Bundesgerichtshofes vor die Presse tritt (1). Die Mitglieder des 3. Strafsenats werden dann bekannt geben, ob Andrej H. wegen des Vorwurfes der Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation wieder in Haft muss. Der Fall hatte in den vergangenen Wochen international für Aufmerksamkeit gesorgt.

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