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BGH steht vor der Frage: Was ist eigentlich Terrorismus?

n-tv.de | 24.10.2007

Im Jahr 2007 dürfte "Terrorismus" zu den meistgebrauchten Wörtern gehören. Die allgegenwärtige Bedrohung durch islamistische Glaubenskrieger ebenso wie das Gedenken an die Terrortaten der Roten Armee Fraktion (RAF) haben dem Begriff Konjunktur verschafft. Da mutet die Frage fast ein wenig überraschend an, der sich der Bundesgerichtshof (BGH) demnächst wohl widmen wird: Was genau ist eigentlich Terrorismus?

BGH vor der Frage: Was ist Terrorismus?

Zeit Online | 24.10.2007

Das Aufheben des Haftbefehls gegen einen Berliner Soziologen entfacht erneut die Diskussion um terroristische Aktivitäten. Wo endet ziviler Widerstand und wo beginnt Terrorismus? Diese Frage soll jetzt der Bundesgerichtshof beantworten.

Haftbefehl gegen Andrej H. aufgehoben

RBB Abendschau / Martin Pallgen | 24.10.2007

Der Bundesgerichtshof, BGH, hat den umstrittenen Haftbefehl gegen den Berliner Wissenschaftler wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung aufgehoben, es bestehe kein dringender Tatverdacht.

«Eine Ohrfeige für die Bundesanwaltschaft»

ad-hoc-news.de | 24.10.2007

Der Verteidiger des Berliner Soziologen Andrej H., Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann, hat nach der Aufhebung des Haftbefehls gegen seinen Mandanten scharfe Kritik an der Bundesanwaltschaft geübt.

BGH hebt Haftbefehl gegen Berliner Soziologen auf

Welt Online | 24.10.2007

Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs besteht zwar Anlass zu Ermittlungen gegen den Wissenschaftler Andrej H., der nach bisherigen Erkenntnissen in die linksextremistische Berliner Szene eingebunden sei. Ein "dringender Tatverdacht", der für einen Haftbefehl erforderlich ist, liege aber nicht vor.

BGH hebt Haftbefehl gegen Berliner Soziologen auf

Tagesspiegel | 24.10.2007

Der unter Terrorismusverdacht stehende Berliner Soziologe Andrej H. bleibt auf freiem Fuß. Ihm war die Mitgliedschaft in der "militanten gruppe" vorgeworfen worden. Der Bundesgerichtshof kippte den Haftbefehl vollständig, weil die Indizien gegen ihn nicht ausreichten.

Bespitzelter Berliner Soziologe Andrej H. bleibt in Freiheit

gulli.com | 24.10.2007

Die "in den bisherigen Ermittlungen aufgedeckten Indizien sprechen nicht hinreichend deutlich für eine mitgliedschaftliche Einbindung des Beschuldigten in die 'militante gruppe'", so der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs.

Gericht entlastet Soziologen von Terrorverdacht

Netzeitung | 24.10.2007

Weil seine Werke den Bekennerschreiben der «militanten gruppe» ähnelten, wurden Ermittler auf den Berliner Wissenschaftler aufmerksam. Doch der Verdacht, an Anschlägen beteiligt zu sein, erwies sich als haltlos.

BGH: Verdächtig alleine reicht nicht

Süddeutsche Zeitung | 24.10.2007

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Haftbefehl gegen einen Soziologen aus Berlin aufgehoben. Seine Mitgliedschaft in der linksextremen Militanten Gruppe sei nicht bewiesen.

Haftbefehl gegen Andrej H. implodiert

Frankfurter Rundschau | 24.10.2007

Der Bundesgerichtshof hat den Haftbefehl gegen den Berliner Soziologen Andrej H. aufgehoben. Damit ist der 36-Jährige nicht mehr dringend tatverdächtig, Mitglied der linksextremistischen "militanten gruppe" zu sein.
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