Offtopic

Monika Harms in der Kritik. Opposition schießt Bundesanwältin an

Nachdem der Bundesgerichtshof Harms für die Razzien gegen G-8-Gegner abgewatscht hat, fordern Grüne und Linke personelle Konsequenzen.

Von der heimlichen Onlinedurchsuchung zur heimlichen Hausdurchsuchung

Von den Kritikern der Onlinedurchsuchung wird oft als Argument eingebracht, dass es ja auch keine heimlichen Hausdurchsuchungen gäbe. Auch das BKA sieht darin ein Problem – eines, das man auch auf der Hausdurchsuchungsseite angehen könnte.

Bilanz der Bundesanwaltschaft

Islamistischer Terror, militante Linke - es war ein unruhiges Jahr für die Generalbundesanwältin. Nun muss sich Monika Harms auch noch mit lange zurückliegenden Morden befassen. Bei neuen RAF-Ermittlungen stößt sie auf schweigsame Zeugen und einen mauernden Geheimdienst.

129a: Lesereise hinter Gitter

Es sollte eine gewöhnliche Lesereise werden. Ein halbes Dutzend Termine hatte Heike Schrader, die auch für Telepolis schreibt, vor den Weihnachtsfeiertagen vereinbart. Am Montag traf sie aus der griechischen Hauptstadt Athen auf dem Flughafen Köln-Bonn an, um unter anderem in Berlin und Nürnberg ein Sachbuch vorzustellen. Doch der Routineeinsatz begann mit einer unangenehmen Überraschung. Noch auf der Gangway wurde die 42-jährige Publizistin von Beamten des Bundeskriminalamtes festgenommen.

Irgendwie links, irgendwie politisch Mono für Alle!, ein Fall für den Staatsschutz (Interview)

Wer noch immer glaubt, nichts zu verbergen zu haben, sollte nach dem Fall Andrej Holm eines Besseren belehrt sein. Der Soziologe geriet durch Verwendung "verdächtiger "soziologischer Fachbegriffe uns Visier des BKA, wurde wochenlang eingesperrt und mitsamt seiner Familie totalüberwacht. Hochschulstudium braucht es aber nicht für solche Maßnahmen: auch durch das Spielen in einer linken Combo kann man sich für verdeckte BKA-Observationen qualifizieren. So geschehen bei der Band "Mono für Alle".

[audio] "mitgehört und abgehört". Die Stasi und das Fernmeldewesen der DDR

"Das besprechen wir lieber nicht am Telefon": Diese Grundregel kannten die meisten DDR-Bürger, hatte sich das in Artikel 31 der Verfassung der DDR verbriefte Fernmeldegeheimnis doch allzu häufig als Makulatur erwiesen. Tagtäglich verstieß das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) bei seinen Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen gegen das geltende Recht - mit Billigung der SED-Führung und ohne juristische Konsequenzen.

Wohnung von G8-Gegner verwanzt

Bei den bundesweiten Razzien gegen G-8-Gegner im Mai brachten Ermittler mindestens eine Wanze an. Anwälte und Aktivisten glauben nicht an einen Einzelfall.

Telefongespräche eines NDR Redakteurs polizeilich abgehört

Polizeibehörden haben im Zuge von Ermittlungen gegen mutmaßliche Linksextremisten Telefongespräche eines Mitarbeiters von NDR Info abhören lassen. Dies soll im Auftrag der Bundesanwaltschaft erfolgt sein.

"Im Bötzowviertel"

Vor zwei Wochen traf ich meine frühere Nachbarin auf der Straße. Frau Knappe ist vor 85 Jahren im Bötzowviertel im Prenzlauer Berg geboren und hat sich seitdem keinen Zentimeter weit wegbewegt. Vor sieben Jahren wollte eine Sanierungsstelle sie in ein anderes Viertel umsetzen, aber Frau Knappe beharrte darauf, dass nichts auf der Welt sie in das Proletarierviertel jenseits der Greifswalder bringen würde.

Autonome Szene: Polizei nimmt linke Hip-Hopper ins Visier

LKA-Beamte einer Sondereinheit beobachten autonome Musiker , die mit Rap-Texten wie "Fick die Cops" gegen den Staat wettern. Ihre mitunter illegalen Auftritte gelten mittlerweile als die Magneten einer Szene, die sich zum nationalen Netzwerk entwickelt.
Inhalt abgleichen