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Was ist Terrorismus?

Das Aufheben des Haftbefehls gegen einen Berliner Soziologen entfacht die Debatte: Wo endet ziviler Widerstand, wo beginnt Terrorismus? Diese Frage soll jetzt der Bundesgerichtshof klären

Im Jahr 2007 dürfte "Terrorismus" zu den meistgebrauchten Wörtern gehören. Die allgegenwärtige Bedrohung durch islamistische Glaubenskrieger ebenso wie das Gedenken an die Terrortaten der Roten Armee Fraktion (RAF) haben dem Begriff Konjunktur verschafft. Da mutet die Frage fast ein wenig überraschend an, der sich der Bundesgerichtshof (BGH) demnächst wohl widmen wird: Was genau ist eigentlich Terrorismus?

"Eine Ohrfeige für die Bundesanwaltschaft"

Der Soziologe Andrej Holm, der als Andrej H. unfreiwillig berühmt wurde, verlangt seine volle Rehabilitierung.

Ein Weblog des Terrors

Die Lebensgefährtin des Soziologen Andrej Holm, ein Opfer staatlicher Überwachung, schildert ihren Alltag

Über den unter Terrorismusverdacht stehenden Berliner Stadtsoziologen Andrej Holm ist in den letzten Wochen viel geschrieben wurden ( Andrej H., § 129a und die verdächtigen Begriffe (1)). Es gab Solidaritätsbekundungen auch aus dem Ausland und von angesehenen Kollegen. Und einige der gegen ihn erhobenen Vorwürfe sind mehr als absurd. Dennoch wird Andrej Holm auch nach seiner vorzeitigen Haftentlassung vom BKA und der Bundesanwaltschaft weiterhin wie ein Staatsfeind Nr. 1 behandelt und davon betroffen ist auch seine Familie, seine Lebensgefährtin und ihre zwei Kinder.

Sich einmischen

Peter Marcuse ist nicht irgendwer. Der 79-jährige Sohn von Herbert Marcuse, zusammen mit Horkheimer und Adorno Mitbegründer der Kritischen Theorie, wurde 1928 in Berlin geboren. Mit seinem Vater und der Mutter Sophie Wertheim emigrierte er 1933 in die USA. Er wurde Professor für Stadtplanung in Los Angeles, später an der Columbia-Universität in New York.

Leben als Terrorist - Eine vom BKA überwachte Bürgerin bloggt

Wie verhält man sich, wenn man überwacht wird und das weiß? In diversen Zukunfts-Dystopien wie 1984 wird das fiktiv beschrieben, aus einigen totalitären Gesellschaften gibt es Erfahrungsberichte, und nun kann sich auch Deutschland mit dem traurigen Ruhm eines Erfahrungsberichts darüber schmücken, wie das vollüberwachte Leben unter Generalverdacht aussieht. Die Frau des unter Terrorverdacht stehenden Andrej H. berichtet in ihrem Blog über das Leben mit dem BKA.

Büchner und ein schwarzer Beutel

Bundesgerichtshof prüft Anklagen gegen "militante gruppe". Wird der Justizfarce ein Ende gesetzt?

Forschung als Haftgrund

Die Inhaftierung des Berliner Stadtsoziologen und Mitarbeiters der Humboldt- Universität Andrej H. wegen angeblicher Bildung einer terroristischen Vereinigung (Paragraph 129a StGB) sorgte jüngst für erhebliches Aufsehen, weit über die deutschen Grenzen hinaus. Selbst so renommierte Wissenschaftler wie Richard Sennett und Saskia Sassen verwendeten sich für ihren Kollegen und die Freiheit der Wissenschaft – gegen das Vorgehen „nach Guantánamo-Art“.

BKA. Der falsche Klick

Wer auf der Internetseite des Bundeskriminalamts recherchiert, wird registriert - und möglicherweise zurückverfolgt. Weil Internetprovider Daten ihrer Kunden oft nur kurz speichern, soll nun das Gesetz geändert werden.
Die Internetseite des Bundeskriminalamtes hat nur 14 Zeilen. Unter „offene Tatkomplexe“ beschreibt die Behörde die nach ihrer Darstellung linksterroristische Vereinigung „Militante Gruppe“. Sie erwähnt etwa Bekennerschreiben zu zehn Brandanschlägen in Berlin und Umgebung – und die Beschäftigung der Aktivisten „mit verschiedenen linksradikalen Themenfeldern, aktueller Schwerpunkt ist die beabsichtigte Kürzung von Sozialleistungen“, dazu gibt es ein paar Links. Wer sich im Netz diese offizielle Information einholt, riskiert was:

[audio] Leben mit der Vollüberwachung (Chaosradio #128)

Aus dem Alltag eines Terrorverdächtigen - In einer gigantischen Operation hat das Bundeskriminalamt einen Berliner Soziologen und sein gesamtes Umfeld über mehr als ein Jahr hinweg komplett überwacht. Der Verdachtsgrund: Ein paar Stichworte aus seinen Arbeiten, die mit denen aus Bekennerschreiben einer Gruppe von Brandstiftern übereinstimmen sollen.

Download bzw. anhören der Sendung (OGG-Datei, 93 mb!)

BKA vereitelt Anschlag auf Vattenfall

Militante Gruppe plante Attacke auf Zentrale des Energiekonzerns. Polizei war informiert.
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