prozess

Keine Beweise trotz intensiver Schnüffelei

Junge Welt | 01.11.2008

DNA-Spuren, Faserreste, mitgeschnittene Gespräche: Angeklagten Kriegsgegnern im Berliner »mg«-Verfahren kann bislang trotz aller Mühe nichts angehängt werden

Bericht vom achten Prozesstag (30.10.08)

31.10.2008

Pünktlich um 09:00 Uhr eröffnete der Vorsitzende Hoch den heutigen achten Prozesstag. Angesetzt war die Vernehmung zweier ZeugInnen, der Ermittlungsführerin Ulrike Alles (KHK in, BKA Meckenheim) und dem Arbeitgeber eines der Angeklagten.

Kurzbericht vom achten Prozesstag (30.10.08)

30.10.2008

+++ Vernehmung von zwei ZeugInnen: Arbeitgeber eines Angeklagten; Fortsetzung der Befragung von Ulrike Alles, Ermittlungsführerin im mg-Verfahren (BKA Meckenheim) +++

Berlin: 7. Prozesstag im mg-Verfahren

Indymedia | 30.10.2008

Heute, am 29. Oktober 2008, fand in Berlin der siebte Prozesstag im "mg-Verfahren" gegen Axel, Oliver und Florian statt. Es wurde ein BKA-Polizist vernommen, sowie mehrere Gutachten (DNS, Faserspuren, Chemikalien) erörtert.

Antimilitaristische Tatortinspektion am 13. November 2008

27.10.2008

Am Donnerstag, 13.11. wollen wir uns zu einer antimilitaristischen Tour unter anderem nach Brandenburg aufmachen und laden alle Interessierten dazu ein. Beginn ist 12 Uhr mit einer Kundgebung vor dem Kammergericht

in der Berliner Turmstraße, wo zu der Zeit der Prozess gegen Axel, Florian und Oliver stattfinden wird.

Bericht vom sechsten Prozesstag (16.10.08)

19.10.2008

Alles oder nichts! - Der Vorsitzende Hoch verkündete, dass die ZeugInnen ab dem heutigen Verhandlungstag drei Meter weiter hinten sitzen werden, damit die Verteidigung ihre Mimik und Gestik während der Vernehmung mitverfolgen kann.

»mg«-Verfahren mit Unterhaltungswert

junge welt | 18.10.2008

Aussage von BKA-Beamtin kann Berliner Kriegsgegner kaum belasten: Observationslücken und Gefrierbeutel, die man eben »kauft, wenn man Brandsätze bauen will« Von Frank Brunner

Der erste Stammheim-Prozess

political-prisoners.net | 18.10.2008

Am 21 Mai 1975 beginnt der Prozess gegen Gudrun Ensslin, Ulrike Meinhof, Jan-Carl Raspe und Andreas Baader, in dessen Verlauf die Justiz alle Mittel benutzt, um die Gefangenen bzw. deren politische Identität zu brechen und auszulöschen. Ursprünglich sollte auch gegen Holger Meins verhandelt werden, doch er verstarb am 9.11.1974 nach einem achtwöchigen Hungerstreik verursacht durch die Tortur der Zwangsernährung und gleichzeitigen zu geringen Nahrungszufuhr. Verantwortlich für die Haftbedingungen waren neben dem BKA unter der von Leitung Horst Herold,der zuständige Haftrichter Prinzing, der später in Stammheim als Vorsitzender Richter fungierte, sowie die Generalbundesawaltschaft unter Buback, der meinte: "Schon fünf Angeklagte waren manchen zu viel".

Kurzbericht vom sechsten Prozesstag (16.10.08)

16.10.2008

+++ Beschluss des Vorsitzenden Hoch: ZeugInnen sitzen 3 Meter weiter hinten, wie von der Verteidigung gewünscht +++ Verteidiger Schrage: gibt Erklärung zum geringen Beweiswert der Behördenzeugnisse (BfV) von gestern ab, die die Stigmatisierung seines Mandanten fördern+++ die Verteidiger Weyers und Herzog schließen sich der Erklärung an +++ Zeugenvernehmung von KHKin Ulrike Alles (BKA), Verfahrensführerin im mg-Verfahren +++ Befragung bisher nicht abgeschlossen. Fortsetzung der Vernehmung am 30.10.08 ab 10:00 Uhr +++ Zeugenvernehmung von KHKin Anja Radermacher (LKA Berlin) +++ nächster Verhandlungstag: Mittwoch, 29.10.08 um 09:00 Uhr