prozess

Dokumentiert: Wolf­-Dieter Narr an Josef Hoch

Sehr geehrter Herr Hoch,
im Auftrag des Komitees für Grundrechte und Demokratie beobachte ich gegenwärtig, soweit es meine Zeit erlaubt, das Strafverfahren gegen Florian L., Oliver R. und Axel H., das von Ihnen geleitet wird.

Die Quaternität des Absurden. Oder: Was in Deutschland brennt, kann in Afghanistan keinen Schaden mehr anrichten

Die zweite Ausgabe von »Das Ende einer Dienstfahrt« erscheint anlässlich der laufenden Hauptverhandlung gegen die drei Antimilitaristen Axel, Florian und Oliver am Kammergericht Berlin. Angeklagt wurden die Drei wegen »Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung«, namentlich der »militanten gruppe« (mg), nach Paragraf §129 StGB und versuchter Brandstiftung an Bundeswehrfahrzeugen.

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Karneval im Gericht

18 Verhandlungstage und kaum einen Schritt weiter: Im Berliner mg-Verfahren glänzen kostümierte Polizeizeugen vor allem durch Erinnerungslücken

Ein Kammerspiel in (bislang) 17 Akten

Seit dem 25. September 2008 findet im Kriminalgericht Berlin-Moabit der Prozess gegen Axel, Oliver und Florian statt. Sie sollen laut Anklage als Mitglieder einer kriminellen Vereinigung, der seit 2001 agierenden »militanten gruppe« (mg), einen Brandanschlag auf drei Bundeswehr-Lkw in Brandenburg an der Havel begangen haben. Bis Anfang Januar waren zunächst 17 Prozesstage terminiert.

Kurzbericht vom 18. Prozesstag (08.01.2009)

+++ Vernehmung des Zeugen 99100001: KOK Nikolaus Alevisos, 41 Jahre, MEK LKA Berlin +++ Befragung des verfremdeten Polizeibeamten zu der Observation am 30./31.07.2007 und zu der Festnahme +++ der Beamte hat sich mit Kollegen auf den Prozess vorbereitet, auch mit einer Dienstfahrt nach Brandenburg/Havel am 29.12.2008, u.a. mit einem Kollegen, der als Zeuge bereits entlassen ist +++ seine Erinnerung an die Dienstfahrt steht im Widerspruch zu der Aussage seines Kollegen Kroll vom 17.

Kurzbericht vom 17. Prozesstag (07.01.09)

+++Fortsetzung der Zeugenvernehmung vom 9. Prozesstag von KHK, Christian Gerhardt, 41, MEK LKA 62 Berlin+++trat bei seiner Aussage erneut verfremdet durch Bart und Perücke auf+++wurde erneut zur Observation am 31.07.07 befragt+++Befragung des Zeugen endete bereits um 9.30 Uhr+++Pause bis 13 Uhr+++Vernehmung des Zeugen Kroll, Jürgen, 39, MEK LKA Berlin+++trat ebenfalls in Verkleidung auf (blonde Langhaarperücke und Schnauzbart)+++er observierte am 31.07.07 und nahm an der Festnahme in Brandenburg teil+++unternahm mit mindestens vier weiteren Kollegen vor ca.

Bericht vom 16. Prozesstag (18.12.08)

Fortsetzung der Vernehmung KHKin Alles vom 6., 8., und 13. Prozesstag

Kurzbericht vom 16. Prozesstag (18.12.08)

+++Fortsetzung der Zeugenvernehmung vom 6.,8.

Bericht vom 15. Prozesstag (17.12.2008)

Auch dieser Prozesstag war wieder trotz der immer noch bestehenden Sicherheitsmaßnahmen gut besucht, so dass ca. 20 Personen der Vernehmung des Zeugen lauschen konnten. Anwesend waren die beiden internationalen Prozessbeobachter RA Harry Ladis aus Griechenland und RA Marcel Bosonnet aus der Schweiz.
Vernommen wurde der Zeuge vom MEK des LKA Berlin, PK Frank Schoetzau, 39 Jahre, welcher sich für den Prozess, wie seine Kollegen früher auch, verfremdet hatte: Langhaarperücke, Schnauzbart, ...

Einladung zum Pressegespräch: Internationale Beobachter beim Berliner mg-Prozess

Am 17. und 18. Dezember werden Internationale Beobachter aus der Schweiz und Griechenland den Berliner mg-Prozess besuchen. Die beiden Anwälte sind auf Einladung des Einstellungsbündnisses in Berlin.

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