Pressespiegel zum Prozess

Antwort auf Kleine Anfrage (Vorabfassung)

Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jörn Wunderlich und der Fraktion DIE LINKE.
– Drucksache 16/10774 –

Beobachtung einer Hauptverhandlung gegen Antimilitaristen vor dem Kammergericht Berlin durch das Bundeskriminalamt

Antimilitaristische Inspektionstour

Highlight der antimilitaristischen Inspektionstour war heute ein brennender MAN-Militärlastwagen: Ein großes Papp-Transparent mit dem Bild eines Bundeswehrwagens von MAN fing Feuer zum Ende der Tatortbesichtigung bei der Werkstatt des Kriegsprofiteurs MAN in der Stadt Brandenburg.

Vermummt im Zeugenstand

Vor dem Berliner Kammergericht sind drei Männer im Alter zwischen 36 und 47 Jahren angeklagt wegen versuchter Brandstiftung auf Bundeswehr-Lkw und Mitgliedschaft in der »militanten gruppe«. Nach elf Prozesstagen ist die Beweislage noch dürftig.

Gegen Kriegsprofiteure und Repression

Antimilitaristische Tatortinspektion: Aktivisten planen Solidaritätsaktionen für vermeintliche »mg«-Mitglieder in Berlin

Kein faires Verfahren

Rechtsstaatliche Mindeststandards im »mg«-Prozeß verweigert. Vorsitzender Richter verurteilte bereits DDR-Linke und PKK-Aktivisten. Für CDU-Mitglieder gab’s Bewährung

Keine Beweise trotz intensiver Schnüffelei

DNA-Spuren, Faserreste, mitgeschnittene Gespräche: Angeklagten Kriegsgegnern im Berliner »mg«-Verfahren kann bislang trotz aller Mühe nichts angehängt werden

Berlin: 7. Prozesstag im mg-Verfahren

Heute, am 29. Oktober 2008, fand in Berlin der siebte Prozesstag im "mg-Verfahren" gegen Axel, Oliver und Florian statt. Es wurde ein BKA-Polizist vernommen, sowie mehrere Gutachten (DNS, Faserspuren, Chemikalien) erörtert.

»mg«-Verfahren mit Unterhaltungswert

Aussage von BKA-Beamtin kann Berliner Kriegsgegner kaum belasten: Observationslücken und Gefrierbeutel, die man eben »kauft, wenn man Brandsätze bauen will« Von Frank Brunner

Das Protokoll einer heißen Nacht

Erstmals berichtet eine Ermittlerin des BKA, wie die Polizei die drei Angeklagten im Prozess um die "militante gruppe" festnahm und so angeblich einen Brandanschlag verhinderte. Auf ihre Spur kam sie durch die Überwachung des Soziologen Andrej Holm.

Alle unter Verdacht

Im Prozeß gegen drei Kriegsgegner läßt das Bundeskriminalamt die Zuschauer im Gerichtssaal beobachten. Verteidigung stellt Befangenheitsanträge

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