Pressespiegel zum Prozess

Revision gegen Urteil im mg-Prozess

einstellung — Wed, 21 Apr 2010 08:39:08 +0200

Rechtsanwalt moniert Verfahrensfehler und unschlüssige Argumente des Kammergerichts

Revision im „MG-Prozess“

einstellung — Tue, 20 Apr 2010 10:04:42 +0200

Nach dem mündlichen Urteil des 1. Strafsenats des Berliner Kammergerichts (vergleichbar mit den Oberlandesgerichten in anderen Bundesländern) vom 16. Oktober 2009 ging die Hundert Seiten starke schriftliche Urteilsbegründung Ende Februar 2010 bei den ehemals Angeklagten Axel H., Florian L. und Oliver R. ein.

[audio] Schriftliches Urteil im mg-Verfahren - Revision eingelegt

einstellung — Tue, 30 Mar 2010 21:45:06 +0200

Wir sprechen mit Arthur vom Einstellungsbündnis über die aktuellen Entwicklungen im mg-Verfahren. Da wurde die Tage das schriftliche Urteil zugestellt. Nun haben die Anwälte Revision eingelegt.

Dünne Urteilsbegründung im »mg«-Prozeß

einstellung — Sat, 13 Mar 2010 11:24:58 +0100

Den Angeklagten im »mg-Prozeß« ist das 100seitige schriftliche Urteil des Berliner Kammergerichts zugestellt worden. Innerhalb von vier Wochen müssen ihre Anwälte die Revision schriftlich beim Bundesgerichtshof (BGH) begründen. Der BGH braucht dann erfahrungsgemäß einige Monate, um darüber zu entscheiden.

»Der Afghanistan-Krieg ist vor allem verbrecherisch«

einstellung — Sat, 09 Jan 2010 16:31:22 +0100

Gespräch mit Heinrich Fink. Über die Ehrung von Luxemburg und Liebknecht, die Stimmungsmache gegen die sozialistische deutsche Republik und die politische Linke und den Kampf gegen Neonazis und Krieg

Interview mit der Juso-Vorsitzenden: "Ich kritisiere die Gleichmacherei"

einstellung — Sun, 25 Oct 2009 21:49:48 +0100

Franziska Drohsel wehrt sich gegen die Gleichsetzung von Rechts- und Linksextremismus: Der eine spricht Menschen das Recht auf Leben ab, der andere strebt nach freiem Leben.

Das Haar in der Suppe

einstellung — Thu, 22 Oct 2009 17:54:06 +0200

Nach 63 Verhandlungstagen endete am Freitag voriger Woche der Prozess gegen drei Angeklagte, denen unter anderem die Mitgliedschaft in der »Militanten Gruppe« vorgeworfen wurde. In seiner Urteilsbegründung konnte der Vorsitzende Richter des Berliner Kammergerichts zwar wenig über eine konkrete Einbindung der Angeklagten in die MG sagen, die Verurteilung folgte dennoch den Forderungen der Bundesanwaltschaft.

[audio] Erfurt: Hintergrund der Anschläge auf DHL

einstellung — Thu, 22 Oct 2009 02:00:45 +0200

Am letzten Wochenende gab es zwei Anschläge auf Packstationen der Post. Die Stationen in Eislebener- und Gorkistraße wurden so beschädigt, dass dort keine Arbeit mehr Möglich war. Außerdem brannten zwei Transporter der Station in der Gorkistraße komplett aus. Die unbekannten Täter hinterließen ein Bekennerschreiben, in dem Sie ihre Anschläge politisch begründen. Seitdem gibt es in der Presse viel zu lesen über die so genannte „Militante Gruppe“, kurz mg, die drei in Berlin verurteilte Männer und eine bundesweite Reihe von Anschlägen auf die Bundeswehr. Doch was hat es damit auf sich?

Erfurt: Brandanschläge auf Post-Autos und DHL-Packstationen

einstellung — Mon, 19 Oct 2009 11:08:18 +0200

Militante Bundeswehr-Gegner als Täter vermutet

HH: Solidarität mit Axel, Oliver & Florian

einstellung — Sat, 17 Oct 2009 21:55:11 +0200

Wie in Berlin und anderen Städten fand gestern Abend auch in Hamburg eine Solidaritätskundgebung mit den Verurteilten des so genannten mg-Prozesses statt. Im Verlauf des Tages waren Axel, Oliver und Florian zu mehrjährigen Haftstrafen wegen versuchter Brandstiftung an Bundeswehrfahrzeugen und Mitgliedschaft in der „militanten gruppe“ verurteilt worden.