Durchsuchung des Berliner Buchladens Schwarze Risse

Wie indymedia berichtet hat am Freitagmorgen eine
Durchsuchung des Buchladens "Schwarze Risse" stattgefunden.

Staatsanwaltschaft und LKA waren auf der Suche nach
dem Flugblatt  "Feinderkennung, eine Gebrauchsanleitung
für den Alltag", welches als Beilage einer Ausgabe der Interim beilag.

Das Objekt ihrer Begierde findet Ihr hier:

Vorderseite:   vorne.jpg

Rückseite:   hinten.jpg

http://de.indymedia.org/2009/10/262467.shtml http://www.morgenpost.de/berlin/article1183534/Polizei-durchsucht-Szene-Buchladen-nach-Gewaltaufruf.html

Der Buchladen schreibt:

Liebe Freundinnen und Freunde,

wieder einmal haben wir ungebetenen Besuch erhalten. Am Freitag früh, dem 2.10.2009, erschienen etwa 9 Beamte des Landeskriminalamtes und der Staatsanwaltschaft im Buchladen Schwarze Risse. Im Hof waren weitere 20 Uniformierte im Einsatz. Sie hinderten Leute am Besuch des Ladens und belästigten auch jeden, der in den Mehringhof wollte.

Laut einem Durchsuchungsbeschluss vom Vortag, dem 1.10.2009 waren sie auf der Suche nach einem antimilitaristischen Flugblatt "Feinderkennung, eine Gebrauchsanweisung für den Alltag", in dem -Zitat- "zu verschiedenen, auch schweren Straftaten zum Nachteil von Bundeswehrangehörigen, z.B. Körperverletzungshandlungen und Brandstiftungen aufgerufen" werde. 6 Exemplare wurden beschlagnahmt. Uns wird vorgeworfen, dass wir durch Auslegen im Buchladen zur Verbreitung dieses schon seit Monaten bekannten Flugblatts (siehe u.a. dokumentiert bei www.einstellung.so36.net) beigetragen hätten. Juristisch wäre das "öffentliche Aufforderung zu Straftaten" nach §111 STGB.

In der Vergangenheit wurde immer wieder versucht, linke Buchläden durch Durchsuchungen und Strafverfahren (vor dem G8 in Heiligendamm, zu RZ-Ermittlungen, wegen der Zeitschrift "Radikal" oder RAF-Texten) zu kriminalisieren und so in ihrer Arbeit zu behindern.

Staatliche Angriffe dieser Sorte konnten aber bisher meistens erfolgreich abgewehrt werden, nicht zuletzt durch eine aufmerksame und solidarische Bewegung. Wir werden den Buchladen auch weiterhin als Ort begreifen, an dem Informationsmaterial, Plakate, Flugblätter und Flyer zur Diskussion innerhalb der linken Bewegung ausgelegt werden können. Über weitere Entwicklungen hält Euch auf dem Laufenden...

...Buchladenkollektiv Schwarze Risse

03.10.2009

Tags: repression