einstellung

Mühsam nährt sich das Eichhörnchen. Weitere §129(a)-Ermittlungen eingestellt

Andrej Holm | 10.09.2009

Im September 2006 eröffnete die Bundesanwaltschaft (BAW) gegen mich und drei Freunde ein §129a-Ermittlungsverfahren wegen angeblicher Mitgliedschaft in der militanten gruppe (mg). Der Anfangsverdacht speiste sich aus unserer Einbindung in linke Szenestrukturen und wurde mit angeblichen Textübereinstimmungen namentlicher Publikationen mit Erklärungen der mg begründet.

Ohne freundliche Grüße: Das Terrorphantom löst sich auf

Frankfurter Rundschau | 22.07.2009

In den vergangenen sechs Jahren hatte sich Wolfgang B. fast daran gewöhnt, dass er und seine Freunde beim Telefonieren nie unter sich waren. Keine E-Mail verließ seinen Rechner, ohne dass andere mitlasen. Bei jedem Schreiben, das er aus dem Briefkasten zog, musste er davon ausgehen, dass es schon einmal geöffnet worden war. Eine Ausnahme dürfte der Brief vom 18. Juni sein, der ihm ins Haus flatterte: Darin teilt der Generalbundesanwalt ohne freundliche Grüße mit, dass die Ermittlungen gegen Wolfgang B. eingestellt wurden.

BAW blamiert sich im »mg«-Verfahren

junge Welt | 21.07.2009

Die Bundesanwaltschaft (BAW) hat die Ermittlungen gegen vier Berliner, die der Mitgliedschaft in der linksradikalen »militanten gruppe« (mg) verdächtigt wurden, beendet.