Anschlag auf Vattenfall vereitelt - Militante Gruppe soll Attentat geplant haben

Das Bundeskriminalamt hat offenbar einen geplanten Anschlag auf die Konzernzentrale des Stromanbieters Vattenfall Ende Juni verhindert. Mitglieder der Militanten Gruppe (MG) sollen den Angriff auf das Gebäude in Treptow geplant, doch ihr Vorhaben dann kurzfristig aufgegeben haben. Einen entsprechenden Bericht der „Berliner Morgenpost“ wollte die Bundesanwaltschaft gestern nicht kommentieren.

Die MG gilt als linksextremistische Untergrundorganisation, die sich seit 2001 zu rund 25 Brandanschlägen in Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt bekannt hat. Darunter auch auf das Sozialgericht Moabit und auf das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin sowie 2006 auf das Polizeipräsidium in Tempelhof. Am 1. August hatte der Generalbundesanwalt, wie berichtet, erstmals drei mutmaßliche Mitglieder der Gruppe verhaftet. Den Berlinern Florian L. (35), Oliver R. (35) und Axel H. (46) wird vorgeworfen, „Mitglieder einer terroristischen Vereinigung“ zu sein. Die drei waren über einen längeren Zeitraum observiert worden. Die Festnahme erfolgte, nachdem sie in Brandenburg Brandsätze unter Bundeswehr-Lastwagen abgelegt haben sollen.

In diesem Zusammenhang wurde auch der Berliner Soziologe und Wissenschaftler an der Humboldt-Universität Andrej H. verhaftet. Der Vorwurf: Der 36-Jährige soll sich konspirativ mit den drei anderen Tatverdächtigen getroffen haben und ebenfalls zu der linksextremistischen Organisation gehören. Der Verdacht begründet sich nach bisherigen Erkenntnissen auf die Ähnlichkeit von Begriffen, die der Soziologe in seinen Forschungsarbeiten genutzt hat, und der Wortwahl in Bekennerschreiben der MG. Die Anwälte legten erfolgreich Beschwerde gegen seine Inhaftierung ein. Nach drei Wochen kam Andrej H. unter Auflagen wieder frei. Sein Haftbefehl besteht jedoch weiter. Zuvor hatten 250 Menschen, darunter viele Studenten und Professoren, gegen H.s Inhaftierung protestiert.

Der Bundesgerichtshof wird am 5. Oktober darüber entscheiden, ob der Wissenschaftler erneut ins Gefängnis muss, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft gestern. Auch sollen die Richter darüber befinden, ob die MG als terroristische Vereinigung einzustufen ist. Würde der Terrorismus-Vorwurf nicht bestätigt, müsste der Tatvorwurf lediglich versuchte Brandstiftung lauten. tabu

Quelle: Tagesspiegel | 19.09.2007