Einstellung der §129(a)-Verfahren - sofort! - aktionstag https://einstellung.so36.net/de/taxonomy/term/148/0 de Bremen: Antirepressionsarbeit nach dem 13.12.2008 https://einstellung.so36.net/de/ps/1725 <p>In Bremen fand am 13.12.2008 eine Antirepressionsdemonstration unter dem Motto “We still stand together” statt. Das Stadtamt Bremen hatte diese Demo verboten und wurde darin vom Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht bestätigt. Spontan versammelten sich ca. 300 Menschen in der Bremer Innenstadt um gegen dieses Verbot zu demonstrieren. Im Verlauf der Spontandemonstration kam es zu ca. 170 Ingewahrsamnahmen durch die Polizei. Die von den Repressionen betroffenen Menschen sollen sich ordnungswidrig versammelt haben und 73,45€ Bußgeld bezahlen. Ca.70 Personen legten Einspruch ein und das mit großem Erfolg...</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1725">Weiterlesen</a></p> aktionstag Artikel Normal repression Thu, 11 Feb 2010 21:04:02 +0000 einstellung 1725 at https://einstellung.so36.net Tag X am Freitag, 16. Oktober: Aktionstag zur Urteilsverkündung im mg-Prozess https://einstellung.so36.net/de/1527 <a href="/de/1527"><img src="/files/feuer_flamme_2009_banner_150.gif" align="right" height="150" width="150" /></a> <p> <b>Am 16. Oktober wird um 11 Uhr in der Turmstraße 91 vor dem Gericht Berlin-Moabit eine Kundgebung und um 19 Uhr eine Demo (U Kottbusser Tor) anlässlich der Urteilsverkündung im mg-Prozess stattfinden. In Hamburg und Stuttgart wird ebenfalls zu Kundgebungen aufgerufen. Kommt alle!</b> </p> <p> Der mg-Prozess gegen Axel, Oliver und Florian neigt sich dem Ende zu. Die Bundesanwaltschaft (BAW) wirft ihnen vor Bundesfahrzeuge angezündet zu haben und Mitglieder der militanten gruppe (mg) zu sein. Mit einem bundesweiten, dezentralen Aktionstag am Tag X, dem Tag der Urteilsverkündung, drücken wir unsere Solidarität mit den Beschuldigten im mg-Prozess aus und gehen gegen staatliche Repression auf die Straße. Beteiligt euch in euren Städten am Aktionstag im Rahmen Eurer Möglichkeiten. Organisiert Demonstrationen, Kundgebungen, Veranstaltungen, Straßentheater, Wandbilder und vieles mehr. </p> <p> » <a href="/de/1527">Aufruf zum Tag X (16.10.2009)</a><br /> » <a href="/de/1527#termine">Aktivitäten in verschiedenen Städten am 16.10.2009</a><br /> » <a href="/de/1527#aufrufe">Weitere Aufrufe zum Aktionstag</a><br /> » <a href="/de/node/1527/#grussbotschaften">Grußbotschaften </a> </p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/1527">Weiterlesen</a></p> aktionstag Prozess tag x Fri, 16 Oct 2009 06:56:32 +0000 einstellung 1527 at https://einstellung.so36.net Steinwürfe und Rauchbomben gegen Polizeiwache https://einstellung.so36.net/de/ps/1623 <p>Linksextremisten bekennen sich zu nächtlichem Anschlag in Lichtenberg. Solidaritätsaktion mit mutmaßlichen Brandstiftern. Weitere Demos am Freitag</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1623">Weiterlesen</a></p> aktionstag Artikel Prozess Offtopic Wed, 14 Oct 2009 22:00:01 +0000 einstellung 1623 at https://einstellung.so36.net mg-Prozess: Kundgebung am Tag X (16.10.2009) in Hamburg https://einstellung.so36.net/de/soli/1564 <p> <b>Tag der Urteilsverkündung im mg-Prozess<br /> 19 Uhr - S-Bahnhof Sternschanze - Hamburg</b> </p> <p> Dieser Tage endet die Beweisaufnahme im so geannten mg-Prozess in Berlin und für die kommenden Wochen wird mit einem Urteil gerechnet. Auf der Anklagebank sitzen Axel, Oliver und Florian, denen versuchte Brandanschläge auf Bundeswehrfahrzeuge sowie die Mitgliedschaft in der militanten gruppe (mg) vorgeworfen wird. Es wird mit einer Verurteilung und Haftstrafen für die drei Antimilitaristen gerechnet. Aus Solidarität mit den Angeklageten und zur Verteidigung eines aktiven antimilitaristischen Widerstandes ist für den Tag X, den Tag der Urteilverkündung, ein bundesweiter Aktionstag geplant. So auch in Hamburg. </p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/soli/1564">Weiterlesen</a></p> aktionstag Prozess tag x Thu, 24 Sep 2009 01:07:32 +0000 einstellung 1564 at https://einstellung.so36.net Für vielfältige Aktionen am Tag der Urteilsverkündung. Aufruf des Einstellungsbündnisses https://einstellung.so36.net/de/prozess/zeitung/artikel/1587 <p>Wir rufen für den Tag X, der Urteilsverkündung, zu einem bundesweiten dezentralen Aktionstag auf. Ziel dieses Aktionstages ist es, an diesem Tag auf vielfältige Weise sichtbare mediale Präsenz zu zeigen, mit dem wir unseren Widerspruch gegen das erwartete Urteil und unsere Gegenpositionen sichtbar und hörbar in die Öffentlichkeit tragen wollen.</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/prozess/zeitung/artikel/1587">Weiterlesen</a></p> aktionstag Nummer 4 tag x Thu, 10 Sep 2009 16:30:06 +0000 Einstellungsbündnis 1587 at https://einstellung.so36.net Proteste am »Tag X« geplant https://einstellung.so36.net/de/ps/1538 <p>Verfahren gegen »militante gruppe« steht vor Abschluß. Demonstration am Tag der Urteilsverkündung</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1538">Weiterlesen</a></p> aktionstag Artikel Normal Prozess Tue, 08 Sep 2009 05:59:05 +0000 einstellung 1538 at https://einstellung.so36.net Für vielfältige Aktionen am Tag der Urteilsverkündung (16.10.2009) https://einstellung.so36.net/de/1563 <img src="/files/feuer_flamme_2009_banner_150.gif" align="right" height="150" width="150" /> <p> <b>Aufruf des Einstellungsbündnisses: </b>»Hier sitzen die falschen Leute auf der Anklagebank ...«, eröffneten die Beschuldigten Axel, Florian und Oliver am 25. September 2007 dem Gericht am ersten Prozesstag in ihrer Prozesserklärung. »Auf die Anklagebank gehören Kriegstreiber, Kriegsbefürworter und Rüstungskonzerne. Sie sind die kriminellen Vereinigungen. Sie sind anzuklagen.« Angeklagt wegen versuchter Brandstiftung als vermeintliche Mitglieder der militanten gruppe (mg) verweigern sie seit über 50 Prozesstagen die Aussage. Substanzielle Belege für eine Mitgliedschaft konnte die Staatsanwaltschaft bislang nicht erbringen.<br /> »Hier sitzen die falschen Leute auf der Anklagebank ...«, ließ auch die militante gruppe indirekt verlauten: In einem Interview Anfang Juli in der »radikal« sagten sie »dass der [ihnen] zugeschobene versuchte Brandanschlag auf BW-LKWs am 31.7.2007 in Brandenburg/Havel nicht in [ihrem] ›Planungsbüro‹ ersonnen und von dort ausgeführt wurde«. </p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/1563">Weiterlesen</a></p> aktionstag Prozess tag x Mon, 24 Aug 2009 00:38:25 +0000 einstellung 1563 at https://einstellung.so36.net