https://einstellung.so36.net/de/rss/all Einstellung de https://einstellung.so36.net/de/ps/1893 <p>Oliver Rast war wegen Mitgliedschaft in der »Militanten Gruppe« inhaftiert und wurde nun entlassen</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1893">Weiterlesen</a></p> Artikel freiheit gewerkschaft knast Normal Thu, 11 Sep 2014 13:31:25 +0200 einstellung 1893 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/1891 <p>Am 22. Mai 2013 fanden bundesweit 21 Hausdurchsuchungen statt. Die Bundesanwaltschaft ermittelt nach eigenen Angaben wegen Mitgliedschaft in und Bildung einer kriminellen Vereinigung namens "RAZ" – einer angeblichen mg-Nachfolgeorganisation – gegen insgesamt neun Personen. Betroffen waren unter anderem Objekte in Stuttgart, Berlin und Magdeburg. Oliver, einer der drei 2009 verurteilten mg-Beschuldigten, wurde am gleichen Tag vom offenen in den geschlossenen Vollzug der JVA Berlin Tegel verlegt. Das Kammergericht entschied Ende Juni 2013, dass er nicht nach Zweidrittel der Haftzeit entlassen wird. Deshalb kam er erst am 10.09.2014 raus.</p> <p><em>Letzte Aktuallisierung: September 2014</em></p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/1891">Weiterlesen</a></p> 129 berlin durchsuchung magdeburg mg raz razzia repression stuttgart Wed, 22 May 2013 22:56:10 +0200 einstellung 1891 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1889 <p>Am 15. März 2012 gegen 7.30 Uhr begannen Bullen des sächsischen LKA nebst lokalen Staatsschutz-Beamten drei Wohnungen im brandenburgischen Finsterwalde zu durchsuchen. Betroffen waren neben zwei Beschuldigten des sächsischen §129-Verfahrens auch deren Eltern. Aus dem Durchsuchungsbeschluss geht hervor, daß die betroffenen Personen sich an dem Brandanschlag auf den Bundeswehrfuhrpark am 13.04.2009 beteiligt bzw. die "Aufklärung im Vorfeld" vorgenommen haben sollen.</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1889">Weiterlesen</a></p> antimil Artikel repression Offtopic Thu, 15 Mar 2012 18:16:06 +0100 einstellung 1889 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1888 <p><img src="/files/solidaritaet_2012.jpg" hspace="2" />Am Morgen des 16. März hingen einige Antimilitarist_innen aus dem Allgäu zwei Transparente an der Eisenbahnbrücke Oy über der A7 Richtung Kempten auf.</p><p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1888">Weiterlesen</a></p> Artikel Normal solidarität Sun, 18 Mar 2012 20:05:20 +0100 einstellung 1888 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1879 <p>Weitgehend unbemerkt von einer größeren Öffentlichkeit haben die drei Berliner Antimilitaristen Axel, Florian und Oliver am 8. und 20. Juli 2011 ihre Haftstrafen von 3 und 3,5 Jahren angetreten.</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1879">Weiterlesen</a></p> Artikel Normal Sun, 18 Mar 2012 12:08:59 +0100 einstellung 1879 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1878 <p>Neue Klatsche für den Bundesverfassungsschutz: Das Berliner Verwaltungsgericht hat die jahrelangen Observationen von sechs Berliner Linken für rechtswidrig erklärt.</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1878">Weiterlesen</a></p> Artikel Normal verfassungsschutz Thu, 01 Mar 2012 19:27:03 +0100 einstellung 1878 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1877 <p>Bürger klagen erfolgreich vor dem Berliner Verwaltungsgericht gegen den Verfassungsschutz</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1877">Weiterlesen</a></p> Artikel Normal verfassungsschutz Fri, 02 Mar 2012 04:24:50 +0100 einstellung 1877 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1876 <p>Jahrelang wussten sie nicht, dass der Verfassungsschutz Telefonate belauschte und ihre Post mitlas. Als sie es erfuhren, zogen in Berlin linke Aktivisten, ein Anwaltsbüro und eine Biobäckerei vor Gericht. Nun gibt es Urteile.</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1876">Weiterlesen</a></p> Artikel Normal urteil verfassungsschutz Thu, 01 Mar 2012 16:05:27 +0100 einstellung 1876 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1875 <p>Jochen U. wurde als angeblicher Gründer der "militanten gruppe" unrechtmäßig überwacht. Nun klagt er gegen das Bundesamt für Verfassungschutz, morgen beginnt der Prozess</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1875">Weiterlesen</a></p> Artikel mg Normal vs Wed, 29 Feb 2012 19:07:11 +0100 einstellung 1875 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1874 <p>Verdächtigt, weil sie nie bei Straftaten erwischt wurden: Vor dem Berliner Verwaltungsgericht klagen Linke gegen den Verfassungsschutz. Ein Gespräch von Frank Brendle mit Barbara Jung. Sie ist engagiert in der internationalistischen Initiative »Libertad!«</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1874">Weiterlesen</a></p> Interviews mg Normal vs Tue, 28 Feb 2012 18:40:47 +0100 einstellung 1874 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1859 <p>Es ist gar nicht schlimm, wenn die Staatstrojaner-Software Funktionen aufweist, die dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes oder anderer Gerichte zuwiderlaufen - schließlich will doch niemand diese Funktionen nutzen ...</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1859">Weiterlesen</a></p> Artikel mg Normal Mon, 31 Oct 2011 20:26:30 +0100 einstellung 1859 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1856 <p>Die Drei wurden im Juli 2007 in Brandenburg/Havel von einem Sondereinsatzkommando aus dem Auto heraus festgenommen. Sie sollen dabei beobachtet worden sein Brandsätze an Bundeswehrfahrzeugen angebracht zu haben. Darüber hinaus wurden sie mit Hilfe des §129a beschuldigt, „Mitglied einer terroristischen Vereinigung“, der mg – militante gruppe zu sein. Nach ihrer Verhaftung befanden sie sich knapp 4 Monate hinweg über in Untersuchungshaft.</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1856">Weiterlesen</a></p> Artikel Normal Thu, 18 Aug 2011 18:12:41 +0200 einstellung 1856 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1855 <p>Axel, Oliver und Florian – die drei Verurteilten aus dem mg-Verfahren – befinden sich seit dem 8. bzw. 20. Juli im Knast. Die Solidarität mit unseren Genossen muss nach dem Haftantritt fortgesetzt werden.</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1855">Weiterlesen</a></p> Artikel Normal Thu, 18 Aug 2011 21:01:22 +0200 einstellung 1855 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1846 <p>In letzter Zeit sind zwei Broschüren zu Antirepressions-Arbeit erschienen. Zum einen eine Bilanz der Soli-Arbeit des Einstellungsbündnisses zum Berliner mg-Verfahren; zum anderen eine Broschüre der Roten Hilfe Internationale zum Prozeß gegen die Politisch-Militärische Kommunistische Partei (PCP-M) in Italien.</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1846">Weiterlesen</a></p> Artikel Normal Tue, 16 Aug 2011 07:58:23 +0200 einstellung 1846 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1844 <p>Am heutigen Freitag, dem 8. Juli 2011, müssen sich die drei Berliner Antimilitaristen Axel H., Florian L. und Oliver R. in der Justizvollzugsanstalt Berlin-Hakenfelde einfinden. Sie waren als Mitglieder einer sogenannten "militanten gruppe" (mg) im Oktober 2009 vom Berliner Kammergericht zu Freiheitsstrafen von drei bzw. dreieinhalb Jahren verurteilt worden, die sie nun, nachdem der Bundesgerichtshof die Urteile bestätigt hat, antreten müssen. Allem Anschein nach hatten es die zuständigen Gerichte und Justizbehörden eilig, diese drei Kriegsgegner hinter Schloß und Riegel zu bekommen, was die Vermutung, hier solle ein Exempel statuiert werden, indem man potentielle NachfolgetäterInnen durch die Höhe der verhängten Urteile abgeschreckt, erhärtet.</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1844">Weiterlesen</a></p> Artikel Normal Fri, 08 Jul 2011 21:27:40 +0200 einstellung 1844 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/soli/1843 <p>Wie vor einigen Tagen bekannt wurde, hatte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe das Urteil gegen drei linke Aktivisten am 5. Mai 2011 bestätigt und damit die Revision der Verteidigung verworfen. Mathias Krause vom Bundesvorstand der Roten Hilfe sagte zur Bestätigung des Urteils: „Während der BGH etwa bei der Entscheidung der Abstufung des Verfahrens von Paragraph 129a auf 129 im Jahr 2007 zumindest den Eindruck erweckte, nicht über das Ziel hinaus schießen zu wollen, zeigen nun die Karlsruher Richter mit ihrer zehnseitigen Erklärung einmal mehr, wie unverhohlen politische Justiz in diesem Lande funktioniert.“</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/soli/1843">Weiterlesen</a></p> bgh solidarität Sun, 03 Jul 2011 14:07:54 +0200 einstellung 1843 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1842 <p>Mutmaßliche Mitglieder der »militanten gruppe« müssen Freitag die Haft antreten. Sie brauchen Solidarität. Ein Gespräch mit Arthur Schüler, Sprecher des Einstellungsbündnisses Berlin.</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1842">Weiterlesen</a></p> Interviews knast Normal Thu, 07 Jul 2011 09:51:12 +0200 einstellung 1842 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1841 <p>Während uniformierte Mörder unbescholten bleiben, gibt es keine Gnade für radikale Antimilitaristen: Die Berliner »mg«-Verurteilten müssen in den Knast</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1841">Weiterlesen</a></p> Artikel Normal Wed, 06 Jul 2011 06:32:02 +0200 einstellung 1841 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1840 <p>Das Urteil des 1. Strafsenats des Kammergerichts vom 16. Oktober 2009 gegen drei Mitglieder der „militanten gruppe“ ist rechtskräftig. Die gegen das Urteil gerichteten Revisionen der Angeklagten sind vom Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 3. Mai 2011 als unbegründet verworfen worden.</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1840">Weiterlesen</a></p> Artikel Normal Tue, 28 Jun 2011 13:06:13 +0200 einstellung 1840 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1838 <p>Rund vier Jahre nach einem gescheiterten Brandanschlag auf Bundeswehrfahrzeuge in der Stadt Brandenburg sind die Urteile gegen drei Linksextremisten jetzt rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof habe die Revision der Verurteilten als unbegründet verworfen, teilte ein Gerichtssprecher am Dienstag in Berlin mit. Damit wurde das Urteil des Berliner Kammergerichts vom Oktober 2009 bestätigt.</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1838">Weiterlesen</a></p> Artikel Normal Tue, 28 Jun 2011 16:02:47 +0200 einstellung 1838 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1837 <p>Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat die Verurteilung von drei mutmaßlichen Mitgliedern der »militanten gruppe« (mg) bestätigt. Damit ist ein Urteil des Berliner Kammergerichts vom Oktober 2009 wegen Mitgliedschaft<br /> in einer kriminellen Vereinigung in Tateinheit mit versuchter Brandstiftung und versuchter Zerstörung wichtiger Arbeitsmittel nunmehr rechtskräftig.</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1837">Weiterlesen</a></p> Auswahl Artikel bgh knast revision Mon, 27 Jun 2011 21:26:22 +0200 einstellung 1837 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/pm/1836 <p>Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung von drei Berliner Antimilitaristen bestätigt. Das Urteil des Berliner Kammergerichts vom Oktober 2009 gegen Axel H., Florian L. und Oliver R. wegen versuchter Brandstiftung an Bundeswehr-LKW und Mitgliedschaft in der militanten gruppe (mg) in Höhe von 3 und 3,5 Jahren ist damit rechtskräftig.</p> <p>„Wer die Macht hat, hat das Recht“, kommentiert Arthur Schüler vom Solidaritätsbündnis für die Einstellung der §129-Verfahren den BGH-Beschluss. Er ist von dem Ergebnis nicht überrascht: „Wir haben mit dieser Entscheidung gerechnet. In den vergangenen 20 Jahren wurde kein politisches Urteil des Berliner Kammergerichts vom BGH aufgehoben.“</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/pm/1836">Weiterlesen</a></p> Prozess Mon, 27 Jun 2011 02:00:11 +0200 Einstellungsbündnis 1836 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/1835 <p>Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urteil gegen Axel, Florian und Oliver bestätigt. Rechtsbehelfe gegen diese Entscheidung wurden abgelehnt. Die drei im Oktober 2009 zu drei und dreieinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilten Antimilitaristen haben ihre Ladung zum Haftantritt nach Berlin-Hakenfelde erhalten. Seit Juli 2011 sitzen sie in verschiedenen Standorten der JVA des Offenen Vollzuges Berlin. Bei Axel, Florian und Oliver wurde der Freigänger-Status gewährt, d.h. sie können täglich für mehrere Stunden die JVA verlassen, u.a. um ihrer Lohnarbeit bzw. Ausbildung nachzugehen. Im Dezember 2012, nach Verbüßen der Halbstrafe, wurde einer der drei entlassen. Im März 2013 (nach Zweidrittel der Haftzeit) ein weiterer.</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/1835">Weiterlesen</a></p> bgh revision urteil Mon, 27 Jun 2011 02:01:04 +0200 einstellung 1835 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1833 <p>Von 2001 bis 2009 erregte die militante gruppe (mg) mit einer Reihe von Aktionen, die vom Verschicken scharfer Patronen bis zu Brandanschlägen auf Polizeidienststellen reichten, weit über die linksradikale Szene hinaus Aufsehen. Einiges an Beachtung fanden auch ihre langen, zum Teil etwas holprigen Kommuniqués, die eine wesentliche Rolle in den Militanzdebatten des letzten Jahrzehnts spielten. Nach mehreren Ermittlungsverfahren gegen die mg kam es im Sommer 2007 zu einigen Verhaftungen, die schließlich Anklagen gegen drei Personen wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung nach §129 nach sich zogen.</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1833">Weiterlesen</a></p> Artikel nachbereitung Normal rezension Sun, 05 Jun 2011 16:37:54 +0200 einstellung 1833 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1832 <p>Das schmale Bändchen Das zarte Pflänzchen der Solidarität gegossen: Zu den Verfahren und dem Prozess wegen Mitgliedschaft in der militanten gruppe (mg), das vom Einstellungsbündnis jetzt vorgelegt wird, versteht sich nicht als umfassende Auswertung der Solidaritätsarbeit, wohl aber als „Handreichung für alle, die sich mit Antirepression auseinandersetzen, die von Repression betroffen sind oder sein könnten.“</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1832">Weiterlesen</a></p> Artikel nachbereitung Normal rezension Thu, 26 May 2011 12:20:52 +0200 einstellung 1832 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/soli/1830 <p>Das Kollektiv Solidari@s Con Itoiz erklärt sich solidarisch mit Axel, Florian und Oliver und fordert von der deutschen Regierung die Einstellung des Verfahren gegen sie.<br /> Dass sowohl Axel als auch seine compañeros Florian und Oliver sofort von jeglicher Anklage befreit werden, fordern wir unter anderem wegen ihrer mutigen Aktivitäten zur Denunzierung des kriminellen Krieges, den gegenwärtig Deutschland und viele andere westliche Staaten gegen Afghanistan führen, um die Reichtümer des Landes zu rauben und Orte von geostrategischer Bedeutung für ihre imperialistischen Pläne zu okkupieren.</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/soli/1830">Weiterlesen</a></p> internationalismus solidarität Sat, 22 Jan 2011 11:26:08 +0100 einstellung 1830 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1829 <p>Oft ist Solidaritätsarbeit mit von politischer Repression betroffenen Menschen eine lästige Pflichtübung. Meist lösen sich die temporären Zusammenhänge, die sich dazu bilden schnell wieder auf, ohne ihre Arbeit öffentlich nachzubereiten. Da ist es schon ein lobenswertes Unterfangen, dass die Solidaritätsgruppe mit den Menschen, die wegen der militanten Gruppe in die Mühlen der Repressionsorgane geraten sind, jetzt eine Broschüre herausgegeben haben, in der sie transparent und selbstkritisch eine Bilanz ihrer Aktivitäten zieht und zur Diskussion stellt.</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1829">Weiterlesen</a></p> Artikel nachbereitung Normal rezension Sun, 15 May 2011 15:44:02 +0200 einstellung 1829 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/pm/1828 <p>Anlässlich der Buch-Neuerscheinung »Das zarte Pflänzchen der Solidarität gegossen« lädt das Berliner Einstellungsbündnis zu einer Podiumsdiskussion über Solidarität und Antirepressionsarbeit ein.</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/pm/1828">Weiterlesen</a></p> Fri, 13 May 2011 11:00:42 +0200 Einstellungsbündnis 1828 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1827 <p>Das Soli-Bündnis zu den mg-Verfahren hat eine interessante Bilanz verfasst</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1827">Weiterlesen</a></p> Artikel nachbereitung Normal rezension Wed, 11 May 2011 20:35:16 +0200 einstellung 1827 at https://einstellung.so36.net https://einstellung.so36.net/de/ps/1826 <p>Als im Jahr 2007 vier Berliner wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung (§129a StGB) namens "militante gruppe" (mg) inhaftiert wurden, gründete sich aus der linken Bewegung ein Bündnis, das Solidarität für die Kriminalisierten organisierte. Dieses Bündnis für die Einstellung der §129(a)-Verfahren hat seine eigene, mehrjährige Arbeit kritisch reflektiert und sie in diesem Büchlein der interessierten Öffentlichkeit zugänglich gemacht.</p> <p><a href="https://einstellung.so36.net/de/ps/1826">Weiterlesen</a></p> Artikel nachbereitung Normal rezension Sat, 23 Apr 2011 15:52:54 +0200 einstellung 1826 at https://einstellung.so36.net